Category Archives: Politik

Tag des Mauerbaus

Heute vor 50 Jahren, am 13. August 1961 begann man mit dem Bau der Berliner Mauer, dem so genannten „antifaschistischer Schutzwall“ als „befestigte Staatsgrenze“. Sie stand als ein Symbol für den Kalten Krieg und die Teilung Deutschlands. Der Grenzwall ging mitten durch das Herz von Berlin, teilte die Stadt bis zum Mauerfall am 9. November 1989 in West-Berlin und den Ostteil der Stadt, der vom ehemaligen Gebiet der DDR umgeben war. Sie riss Menschen auseinander, indem sie Freunde, Nachbarn und Familien mit einem Schlag unüberwindlich voneinander trennte. Sie kostete viele Menschenleben – wehe dem, der versuchte, die schwer bewachten Grenzanlagen in Richung Westen, der Freiheit zu überwinden – genaue Opferzahlen liegen nicht vor, die Schätzungen liegen zwischen 86 und 238 Todesfällen.

Uni Bayreuth publiziert Abschlussbericht


.
.

Grobe Verletzung und vorsätzliche Täuschung
der Standards guter  wissenschaftlicher Praxis *)


Mit heutigem Datum erscheint auf der Website der Universität Bayreuth unter “INFORMATIONEN ZUR CAUSA GUTTENBERG” der 83 Seiten umfassende Bericht der Kommission „Selbstkontrolle der Wissenschaft“ aus Anlass der Untersuchung des Verdachts wissenschaftlichen Fehlverhaltens von Herrn Karl-Theodor Freiherr.”

____________

*) Worlaut des Berichts der Kommission: «Nach eingehender Würdigung der gegen seine Dissertationsschrift erhobenen Vorwürfe stellt die Kommission fest, dass Herr Frhr. zu Guttenberg die Standards guter wissenschaftlicher Praxis evident grob verletzt und hierbei vorsätzlich getäuscht hat.» (Bericht der Kommission, 2011:13)

Continue reading

Superwahljahr 2011: Landtagswahl in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz, Kommunalwahlen Hessen

…………….……………

Baden-Württemberg: Die  Prophezeiung hat sich bewahrheitet: Merkels Anti-Atom-Kurs lässt die Union abstürzen. Wahlsensation – Politikwechsel nach 58 Jahren CDU-Regierung. Grüne Tränen, dies ausgerechnet im konservativen, schwarzen “Ländle” – die Ergebnisse der Grünen brachen alle Rekorde und Erwartungen. Als erster grüner Ministerpräsident tritt Winfried Kretschmann als Chef einer grün-roten Koalition die Nachfolge von Stefan Mappus an.
Rheinland-Pfalz: Auch hier legten die GRÜNEN gewaltig zu, wenngleich die SPD stärkste Kraft bleibt, allerdings gegenüber der Wahl von 2006 mit einem Verlust von 9,9 Prozentpunkten. Die CDU legte 2,4 %-Punkte zu und wurde Zweitstärkste, drittstärkste Kraft wurden die GRÜNEN mit einem Zuwachs von  +10,8 Prozentpunkte. Die Liberalen scheiterten (wie die LINKEN) an der Fünf-Prozent-Hürde. Die Ergebnisse im Einzelnen: Continue reading

Superwahljahr 2011: Sachsen-Anhalt


Als zweites Bundesland wählt im Superwahljahr Sachsen-Anhalt am 20. März 2011. Daraus resultieren die Ergebnisse in Prozenten wie folgt: CDU 32.5% (-3.7%), SPD 21.5% (+0.1%), Grüne 7.1% (+3.5%), FDP 3.8% (-2.9%), Linke  23.7% (-0.5%), Andere 11.3%. Sitzverteilung: CDU 41 von 105 Sitzen. Die Linke 29, SPD 26, Grüne 9. Die FDP und die NPD (4.6%) scheiterten an der Fünfprozenthürde.
Die CDU ist erneut stärkste Partei, SPD schnitt ähnlich ab, die Grünen schafften den Sprung ins Parlament. Ob Merkels Anti-Atom-Kurs die Union abstürzen lässt, wird sich in der nächsten Sonntag zeigen – nächster Wahltermin: 27. März 2011 Baden-Württemberg.

Was ist ein Superwahljahr? »..

Gutt so? Nein, ein fahler Beigeschmack bleibt


.
.

Es geht um Glaubwürdigkeit.
Die berühmt-berüchtigte “cred·i·bil·i·ty”,


die bereits vor ziemlich genau einem Jahr auch der damaligen Landesbischöfin Margot Käßmann das Amt gekostet hat. Genauso wenig, wie sich Margot Käßmann darauf hinausredete, nicht als Fahrerin eingestellt worden zu sein, ist die Begründung, zu Guttenberg sei nicht als wissenschaftlicher Assitent berufen gewesen, haltbar. Doch wieso sollten eigentlich für zu Guttenberg andere Gesetzmäßigkeiten gelten? Vielleicht ist der Minister der Rücktrittsempfehlung des Vorsitzenden der niedersächsischen Hochschulrektorenkonferenz, Jürgen Hesselbach gefolgt, der ihm empfahl, sich [...]die nach einer Alkoholfahrt zurückgetretene EKD-Ratsvorsitzende Margot Käßmann zum Vorbild nehmen: “Die hat es ordentlich gemacht. Es ist jetzt schon fast ein bisschen spät, aber er kann es noch tun[...] Wer kennt sie nicht, die Redensart, Hochmut kommt vor dem Fall ? – Nun es kam nun doch soweit, nachdem sich die Affäre medienmäßig beinahe ins Unerträgliche steigerte – Karl-Theodor zu Guttenberg hat den Absprung geschafft. Es begann am 16. Februar… Continue reading

Plagiatsaffäre: Der augenblicklich wohl populärste Politiker tritt zurück

Superwahljahr 2011: Hamburg


Den Auftakt zum Superwahljahr machte Hamburg am 20. Februar 2011 mit seiner Bürgerschaftswahl in Hamburg. Daraus resultieren die Ergebnisse in Prozenten und Sitzverteilung wie folgt: CDU 21.9% (-20.7%), SPD 48.3% (+14.2%), Grüne 11.2% (+1.6%), Linke 6.4%, FDP 6.6% (+1.8%), Sonstige 5.6% (+2.5%). Mit 62 Sitzen hat die SPD damit die absolute Mehrheit (=61 Sitze) von 121 Sitzen. CDU 28, Grüne 14, Linke 8, FDP 9.
Gemäß Pressemeldungen soll diese Wahl ohne bundespolitische Bedeutung sein. Man wird sehen, insgesamt stehen dieses Jahr neun Wahltermine an – nächster Wahltermin: 20. März 2011 Sachsen-Anhalt.

Was ist ein Superwahljahr? »..

Was ist ein Superwahljahr?


An und für sich existiert gar keine allgemeingültige Definition für das Wort oder besser die Wortschöpfung “Superwahljahr”. Tatsache ist jedoch, dass die Gesellschaft für deutsche Sprache (GfdS) 1994 dieses Wort zum Wort des Jahres auserkor. Ein Superwahljahr stellt ein Jahr dar, in welchem besonders viele Wahlen stattfinden. In der Regel sind dies die Jahre, die auf eine 4 oder eine 9 enden – in diesen Jahren findet dann zumindest immer die Europwahl statt. Auch die Bundespräsidentenwahlen fanden bis einschließlich 2009 in solchen Jahren statt und verschiedentlich die Bundestagswahl. Continue reading

† Loki Schmidt – eine eigenständige Frau

Loki: «Ich wünsche mir, dass wir beide einmal gemeinsam davongehen.» Helmut: «Das hast du nicht zu bestimmen – und ich auch nicht.» Loki: «Und das ist auch gut so.» (NDR-Fernsehen, 25.02.2009). Der Herzenswunsch Lokis sollte  nicht Erfüllung gehen. Stattdessen nahm das Leben einen anderen Lauf: Loki verstarb am 21. Oktober 2010 im Alter von 91 Jahren. Bis dass der Tod euch scheidet. Die Schmidts, ein unzertrennliches Ehepaar, das 68 gemeinsame Jahre verheiratet war und das sich seit ihrer frühesten Jugend kannte… Sei zu hoffen, dass der hinterbliebene  Helmut Schmidt diesen herben Verlust verschmerzt.……. Continue reading

Vom ZDF-Journalisten zum Regierungssprecher

Steffen Seibert | © wikipedia.org

Seit dem 11. August 2010 ist Seibert neuer Regierungssprecher der deutschen Bundesregierung: Er wurde auf Vorschlag der Bundeskanzlerin durch den Bundespräsidenten ernannt und übernimmt damit die Nachfolge von Ulrich Wilhelm, der Intendant des Bayerischen Rundfunks (BR) wird. Continue reading

La Fête Nationale fällt bescheidener aus

Fête de la Fédération © wikipedia.org

Fête de la Fédération © wikipedia.org

Der 14. Juli, “Quatorze Juillet” – auch der französische Nationalfeiertag bekommt  Sarkozys Sparkurs zu spüren. Als letztes Jahr Horst Köhler als erster deutscher Bundespräsident der traditionellen französischen Militärparade auf den Champs-Elysées Seite an Seite von Nicolas Sarkozy der Zeremonie beigewohnen durfte, war alles anders. Continue reading