Category Archives: Politik

Kino-Premiere: «FORBIDDEN VOICES»

Posted on May 14, 2012 by | Leave a comment
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Podiumsdiskussion im Anschluß an die Filmpremiere in Basel am 10. Mai 2012.
Christina Caprez von Radio DRS 2 (ganz rechts) interviewt die Iran Expertin Amnesty Antonia Bertschinger (links) und die Regisseurin Barbara Miller, in der Mitte sitzend.

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Die Zürcher Regisseurin Barbara Miller präsentiert einen brillanten Dokumentarfilm mit Tiefgang. Im Zentrum stehen drei BloggerInnen aus diktatorischen Staaten: Yoani Sánchez aus Cuba, Farnaz Seifi aus dem Iran und Zeng Jinyan aus China. Alle drei Frauen stehen für ihre Freiheit und ihre Menschenrechte ein; jede auf ihre Art – so wie dann auch der Weg ihrer Rebellion, ihres Aufstandes, Widerstandes und das Schicksal jeder “verbotenen Stimme” individuell seinen Lauf nimmt. Continue reading →

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Armistice, der 8. Mai 1945

Posted on May 8, 2012 by | Leave a comment

Inzwischen fühle ich mich hier in Frankreich zuhause und auch in diesem Jahr frage ich mich, weshalb heute, am 8. Mai 2012 nur die Befreier diesen Tag feiern. Ich verstehe, dass in Deutschland dieser Tag kein Feiertag an sich ist; für die Deutschen ist es sicherlich eine zwiespältige Angelegenheit:
Der 8. Mai 1945
Befreiung oder Besatzung?
Aber ich hätte zumindest von Amtswegen und damit von der deutschen Regierung erwartet, dass man diesen Tag würdig begeht, indem man ihm gedenkt. Continue reading →

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Vereidigung Putins ohne die Öffentlichkeit

Posted on May 7, 2012 by | Leave a comment

Zum dritten Mal ist Wladimir Wladimirowitsch Putin Präsident von Russland.

  • ZEIT ONLINE «Kurz war er Ministerpräsident, nun ist Wladimir Putin erneut als Präsident vereidigt worden. Er darf sechs statt bisher vier Jahre regieren. Tausende demonstrierten.»

  • RIANOVOSTI «Unterwegs zur Vereidigung: Putins Konvoi rast durch leere Straßen Moskaus. Der Autokonvoi von Wladimir Putin raste durch abgesperrte Straßen in Moskaus Stadtkern und brachte den designierten russischen Präsidenten zur Amtseinführung in den Kreml.»

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Gipfeltreffen der BRICS in Neu Delhi

Posted on April 1, 2012 by | Leave a comment

Das Akronym “BRICS” steht für die fünf aufstrebenden Staaten: Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika. Die BRICS-Länder gaben sich auf ihrem Gipfeltreffen in Neu Delhi selbstbewusst und äußerten Unzufriedenheit bzgl. der Geschwindigkeit der IWF-Reform. Mit der extrem lockeren Geldpolitik der USA, Europa und Japan war man überhaupt nicht einverstanden: Continue reading →

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Gauck, der elfte Bundespräsident ist gewählt

Posted on March 18, 2012 by | Leave a comment

«Was für ein schöner Sonntag!»

Am Sonntag, 18. März 2012 wird Joachim Gauck – der Präsident der Herzen und des Volkes – durch die Bundesversammlung zum elften Bundespräsidenten Deutschlands mit überwältigender Mehrheit von 991 Stimmen (von insgesamt 1228 gültigen Wahlstimmen) erwartungsgemäß  zum Staatsoberhaupt gewählt.

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Bundespräsident Christian Wulff tritt zurück

Posted on February 18, 2012 by | 1 Comment

update
– February 21, 2012 at 21:47 pm

Am 19. Februar 2012 stellten Union, FDP, SPD und Grüne als gemeinsamen Kandidaten für die Wahl von Wulffs Nachfolger Joachim Gauck, ehemaliger DDR-Bürgerrechtler, auf.
Die Wahl des neuen Bundespräsidenten soll am 18. März 2012 stattfinden. Interimistisch nimmt der derzeit amtierende Bundesratspräsident Horst Seehofer die Amtsbefugnisse des Bundespräsidenten als dessen Vertreter in vollem Umfang vorübergehend wahr.

Am 17. Februar 2012 trat Christian Wulff mit sofortiger Wirkung zurück. Er war der zehnte Bundespräsident, das Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland. Christian Wulff trat vorzeitig, nach nur 20 Monaten Amtszeit im Zuge einer Kredit- und Medienaffäre zurück, welche Mitte Dezember Continue reading →

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Tag des Mauerbaus

Posted on August 13, 2011 by | Leave a comment

Heute vor 50 Jahren, am 13. August 1961 begann man mit dem Bau der Berliner Mauer, dem so genannten „antifaschistischer Schutzwall“ als „befestigte Staatsgrenze“. Sie stand als ein Symbol für den Kalten Krieg und die Teilung Deutschlands. Der Grenzwall ging mitten durch das Herz von Berlin, teilte die Stadt bis zum Mauerfall am 9. November 1989 in West-Berlin und den Ostteil der Stadt, der vom ehemaligen Gebiet der DDR umgeben war. Sie riss Menschen auseinander, indem sie Freunde, Nachbarn und Familien mit einem Schlag unüberwindlich voneinander trennte. Sie kostete viele Menschenleben – wehe dem, der versuchte, die schwer bewachten Grenzanlagen in Richung Westen, der Freiheit zu überwinden – genaue Opferzahlen liegen nicht vor, die Schätzungen liegen zwischen 86 und 238 Todesfällen.

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Uni Bayreuth publiziert Abschlussbericht

Posted on May 11, 2011 by | 2 Comments


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Grobe Verletzung und vorsätzliche Täuschung
der Standards guter  wissenschaftlicher Praxis *)


Mit heutigem Datum erscheint auf der Website der Universität Bayreuth unter “INFORMATIONEN ZUR CAUSA GUTTENBERG” der 83 Seiten umfassende Bericht der Kommission „Selbstkontrolle der Wissenschaft“ aus Anlass der Untersuchung des Verdachts wissenschaftlichen Fehlverhaltens von Herrn Karl-Theodor Freiherr.”

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*) Worlaut des Berichts der Kommission: «Nach eingehender Würdigung der gegen seine Dissertationsschrift erhobenen Vorwürfe stellt die Kommission fest, dass Herr Frhr. zu Guttenberg die Standards guter wissenschaftlicher Praxis evident grob verletzt und hierbei vorsätzlich getäuscht hat.» (Bericht der Kommission, 2011:13)

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Superwahljahr 2011: Landtagswahl in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz, Kommunalwahlen Hessen

Posted on March 27, 2011 by | Leave a comment

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Baden-Württemberg: Die  Prophezeiung hat sich bewahrheitet: Merkels Anti-Atom-Kurs lässt die Union abstürzen. Wahlsensation – Politikwechsel nach 58 Jahren CDU-Regierung. Grüne Tränen, dies ausgerechnet im konservativen, schwarzen “Ländle” – die Ergebnisse der Grünen brachen alle Rekorde und Erwartungen. Als erster grüner Ministerpräsident tritt Winfried Kretschmann als Chef einer grün-roten Koalition die Nachfolge von Stefan Mappus an.
Rheinland-Pfalz: Auch hier legten die GRÜNEN gewaltig zu, wenngleich die SPD stärkste Kraft bleibt, allerdings gegenüber der Wahl von 2006 mit einem Verlust von 9,9 Prozentpunkten. Die CDU legte 2,4 %-Punkte zu und wurde Zweitstärkste, drittstärkste Kraft wurden die GRÜNEN mit einem Zuwachs von  +10,8 Prozentpunkte. Die Liberalen scheiterten (wie die LINKEN) an der Fünf-Prozent-Hürde. Die Ergebnisse im Einzelnen: Continue reading →

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Superwahljahr 2011: Sachsen-Anhalt

Posted on March 21, 2011 by | Leave a comment


Als zweites Bundesland wählt im Superwahljahr Sachsen-Anhalt am 20. März 2011. Daraus resultieren die Ergebnisse in Prozenten wie folgt: CDU 32.5% (-3.7%), SPD 21.5% (+0.1%), Grüne 7.1% (+3.5%), FDP 3.8% (-2.9%), Linke  23.7% (-0.5%), Andere 11.3%. Sitzverteilung: CDU 41 von 105 Sitzen. Die Linke 29, SPD 26, Grüne 9. Die FDP und die NPD (4.6%) scheiterten an der Fünfprozenthürde.
Die CDU ist erneut stärkste Partei, SPD schnitt ähnlich ab, die Grünen schafften den Sprung ins Parlament. Ob Merkels Anti-Atom-Kurs die Union abstürzen lässt, wird sich in der nächsten Sonntag zeigen – nächster Wahltermin: 27. März 2011 Baden-Württemberg.

Was ist ein Superwahljahr? »..

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Gutt so? Nein, ein fahler Beigeschmack bleibt

Posted on March 1, 2011 by | 3 Comments


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Es geht um Glaubwürdigkeit.
Die berühmt-berüchtigte “cred·i·bil·i·ty”,


die bereits vor ziemlich genau einem Jahr auch der damaligen Landesbischöfin Margot Käßmann das Amt gekostet hat. Genauso wenig, wie sich Margot Käßmann darauf hinausredete, nicht als Fahrerin eingestellt worden zu sein, ist die Begründung, zu Guttenberg sei nicht als wissenschaftlicher Assitent berufen gewesen, haltbar. Doch wieso sollten eigentlich für zu Guttenberg andere Gesetzmäßigkeiten gelten? Vielleicht ist der Minister der Rücktrittsempfehlung des Vorsitzenden der niedersächsischen Hochschulrektorenkonferenz, Jürgen Hesselbach gefolgt, der ihm empfahl, sich [...] “die nach einer Alkoholfahrt zurückgetretene EKD-Ratsvorsitzende Margot Käßmann zum Vorbild nehmen: “Die hat es ordentlich gemacht. Es ist jetzt schon fast ein bisschen spät, aber er kann es noch tun” [...] Wer kennt sie nicht, die Redensart, Hochmut kommt vor dem Fall ? – Nun es kam nun doch soweit, nachdem sich die Affäre medienmäßig beinahe ins Unerträgliche steigerte – Karl-Theodor zu Guttenberg hat den Absprung geschafft. Es begann am 16. Februar… Continue reading →

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