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Bankenviertel Frankfurt a.M. © wikipedia.org

Bankenviertel Frankfurt a.M. © wikipedia.org

Am Freitag, 3. Juli 2009 billigte der Deutsche Bundestag die Gesetzespläne zur Errichtung sogenannter «Bad Banks».

Kaum wurde das 480 Milliarden-Euro-Rettungspaket realisiert, wird den deutschen Banken erneut massiv unter die Arme gegriffen. Im großen Stil können sie ihre Bilanzen nun von «Giftpapieren», also Risikopapieren befreien. Diese «toxische Aktiva» war Auslöser der Finanzkrise und der Grund für die schleppende Kreditvergabe der Banken, die nun Wirtschaftminister Karl-Theodor zu Guttenberg scharf kritisiert und als „unzumutbar“ anprangert.

Eine «Bad Bank» (engl. für „schlechte Bank“) bzw. Abwicklungsbank ist ein gesondertes Kreditinstitut zur Aufnahme von Derivaten und Zertifikaten von in Zahlungsschwierigkeiten geratenen Emittenten und zur Abwicklung sogenannter notleidender Kredite sanierungsbedürftiger Banken. Im Rahmen der Bewältigung einer Bankenkrise (wie der aktuellen Finanzkrise ab 2007) kann die Überführung solcher Kredite in eine Abwicklungsbank („Bad Bank“), für deren übernommenes Kreditportfolio der Staat, ein Einlagensicherungsfonds oder eine Bankengruppe die Haftung übernimmt, eine sinnvolle Maßnahme darstellen.
»Begriffsdefinition laut Wikipedia

Funktionserklärung des „Bad Bank“-Modells durch das Bundesministerums für Finanzen
„Giftmüllabfuhr“ nur gegen volle Gebühr!

© Bundesministerium für Finanzen

© Bundesministerium für Finanzen

Die gesetzlichen Regelungen beziehen sich auf zwei «Bad Bank»-Modelle für private Banken und Landesbanken:

  • Modell 1 – “Zweckgesellschaften”
    Das Gesetz zur Fortentwicklung der Finanzmarktstabilisierung sieht vor, dass Banken nun Zweckgesellschaften, so genannte “Bad Banks”, gründen können. Dorthin können sie ihre Schrottpapiere auslagern. Die Bank überträgt der “Bad Bank” die risikobehafteten Wertpapiere mit einem in der Regel 10prozentigen Abschlag von dem Wert, der zu diesem Zeitpunkt in den Bilanzen steht (Buchwert).
  • Modell 2 – “Konsolidierung”
    Das zweite Bad Bank-Modell ermöglicht den Banken, weitere Risikopositionen und auch nicht mehr benötigte Geschäftsbereiche auszulagern. Ziel sind eine umfangreiche Bilanzbereinigung und Neustrukturierung.

Kritik wird bereits angebracht; Finanzminister Steinbrück zweifelt an Wirkung von Bad Banks und Frank-Walter Steinmeier, Karl-Theodor zu Guttenberg, Volker Kauder poltern gegen den Kredit-Geiz.

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Im Rahmen der Schwedischen Bankenkrise von 1990 bis 1992 wurde das Konzept der Bad Bank erfolgreich eingesetzt. Das Konzept der Bad Bank wurde in den USA bereits während der Weltwirtschaftskrise und in der Sparkassenkrise eingesetzt. Damals wurden Bad Banks unter dem Namen Resolution Trust Corporation (RTC) gebildet.