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Brexit |EU-Austritt des Vereinigten Königreichs #BorisJohnson #BrexitDone #BrexitDay

01 Saturday Feb 2020

Posted by BT!NA in €UROZONE, Brexit, Euro, Europäische Union, Jahrestag, Weltwirtschaft, Wirtschaft, Zukunft

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Boris Johnson, Brexit, BrexitDay, BrexitDone, David Cameron, Great Britain, Großbritannien, Theresa May, Vereinigtes Königreich

Es ist vollbracht: Gestern, Freitag, 31. Januar 2020 um 23.00 UTC (24.00 MEZ) verließ das Vereinigte Königreich die Europäische Union. Great Britain ist nunmehr ein Drittstaat. Der Brexit, ein riesiger Akt, der nach fast drei Jahren endlich in die Tat umgesetzt worden ist, welcher am 20. Februar 2016 durch Premierminister David Cameron bekannt gegeben wurde, ist vollzogen. Ein historischer Schritt. Für die Handelsverträge mit allen Staaten der Welt bleiben 11 Monate Zeit.

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Brexit | Countdown für Party am 31. Januar läuft

19 Sunday Jan 2020

Posted by BT!NA in €UROZONE, Brexit, Euro, Europäische Union, Politik, Zukunft

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Boris Johnson, Brexit

Seit dem 12.12. letzten Jahres kommt Bewegung in die Sache; nun dauert es nicht einmal mehr zwei Wochen, dann erfolgt am 31. Januar 2020 der offizielle Ausstieg aus der Europäischen Union von Großbritannien. Und dieser Austritt wird mit meiner großen Party gefeiert werden. Gemäß Medien wird auf die Residenz des Premierministers in 10 Downing Street eine Uhr projiziert werden, die den Countdown bis zum Vollzug des Brexits zeigen soll – das wird 23 Uhr Ortszeit sein. Der Austrittstermin wurde seither dreimal verschoben, zuletzt auf spätestens den 31. Januar 2020. Die Übergangsphase ist auf Ende 2020 anberaumt; innerhalb dieser Zeit soll ein Handelsabkommen zwischen London und der EU ausgehandelt werden. Ebenfalls solle eine Lösung  bzgl. “Backstop” vorliegen, um den Verkehr zwischen der Republik Irland und Nordirland -trotz der dann existierenden Außengrenze des EU-Binnenmarkts- und der EU-Zollunion ohne Warenkontrollen möglich zu machen. Falls es während der Übergangsfrist jedoch nicht zu einer Einigung käme, würde laut Austrittsvertragsentwurf das gesamte Vereinigte Königreich vorerst weiterhin den Regeln der EU-Zollunion und des Binnenmarktes unterworfen bleiben, um Grenzkontrollen in jedem Fall zu verhindern.

Johnson_BrexitParty

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Brexit | He really did it – Johnson gewinnt überragend

13 Friday Dec 2019

Posted by BT!NA in €UROZONE, Brexit, Europäische Union, Politik, Wahlen, Zukunft

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12.12.2019, Boris Johnson, Britische Unterhauswahl 2019, Britische Unterhauswahlen, Jeremy_Corbyn, Let’s get the Brexit done, Nicola_Sturgeon, Schottland, Unabhängigkeitsreferendum, Wahl in Großbritannien

Die UK-Wahl mag für  viele nervtötend sein – für persönlich ein weiterer Punkt in der nicht enden wollenden Brexit-Chronik und ein weiterer Fakt meiner Blog-Dokumentation.

He really DID it!
Great Britains Premier Boris Johnson gewann mit einem großen Vorsprung die vorzeitige Britische Unterhauswahl am 12.12.2019 gegen seinen Labour-Herausforderer Jeremy Corbyn. Die Conservative Party unter Johnson konnte im Ergebnis eine deutliche Mehrheit im Unterhaus gewinnen, während die Labour Party unter Jeremy Corbyn ein historisch schlechtes Wahlergebnis einfuhr. In Schottland erreichte die Scottish National Party über 80 Prozent der Sitze.

Let’s get the Brexit done!
Johnson sprach von einem “machtvollen Mandat” für seinen Kurs, Großbritannien schell aus der EU zu führen. Corbyn kündigte (s)einen Rückzug an. Die gegen einen Brexit strebende, schottische Regierungsschefin Nicola Sturgeon forderte ein neues Unabhängigkeitsreferendum für Schottland.

Wahlergebnis, Stimmanteile und Sitzverteilung Continue reading →

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Brexit – endloses Chaos? Nochmaliger Aufschub bis Ende Januar & Neuwahlen am 12.12.

30 Wednesday Oct 2019

Posted by BT!NA in €UROZONE, Brexit, Euro, Europäische Union, Wahlen, Zukunft

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«Let’s get the Brexit done»??? Es sieht eher nach einem Chaos ohne Ende aus… und die Brexit-Chronik zieht sich somit seit dem Super Samstag vom 19.10.19 weiter in die Länge:

  • am 21. Oktober 2019 veröffentlicht die britische Regierung einen Entwurf für das Brexit-Gesetz
  • am 28. Oktober 2019 genehmigt die EU eine weitere Verschiebung des Austrittsdatums auf den 31. Januar 2020, mit Option eines früheren Austretens, falls der Austrittsvertrag früher ratifiziert wird
  • am 29. Oktober 2019 beschließt das britische Unterhaus beschließt Neuwahlen für den 12. Dezember 2019

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Brexit | Super Saturday – Vertagung der Abstimmung mit drei Briefen

20 Sunday Oct 2019

Posted by BT!NA in €UROZONE, Brexit, Euro, Europäische Union

≈ 3 Comments

Dieses Brexit-Chaos kann man eigentlich nur mit dem Zitat von Jean-Claude Juncker, Präsident der Europäischen Union kommentieren:

Everybody understands english,
but nobody understands England!

Brexit

Selbst die Sighthounds wollen in der EU bleiben. – Während die Abgeordneten im Parlament über den Brexit-Deal debattieren, demonstrieren die Menschen mit EU-Flaggen und Transparenten gegen den Brexit auf Londons Straßen. Die Sondersitzung des britischen Unterhauses am «Super Saturday» über das neue Abkommen zwingt Boris Johnson, abermals eine Verschiebung des Brexit-Termins beim Europäischen Rat zu beantragen. EU-Ratschef Donald Tusk erhält noch am Abend des 19.10.19 drei Briefe aus London: Continue reading →

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Brexit | Neuer Brexit Deal nach langem Hin und Her

18 Friday Oct 2019

Posted by BT!NA in €UROZONE, Brexit, Euro, Europäische Union, Weblog

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Backstop, Boris Johnson, Britische Unterhauswahlen, Großbritannien, Neuer Brexit Deal

«We have a Deal». Gestern Abend, 17.10.2019, also genau zwei Wochen vor Deadline, einigten sich die EU und die Briten mit Boris Johnson auf einen neuen Brexit-Deal. Ob dieser Deal die Zustimmung des britischen Unterhauses erhalten wird, steht noch in den Sternen – die Abstimmung findet morgen Samstag, 19.10.19 statt.

Nun ist eine Alternative, ein Kompromiss zum sog. Backstop formuliert worden, “Zollpartnerschaft” heißt das Zauberwort. Die ursprüngliche Backstop-Klausel sollte verhindern, dass die innerirische Grenze zu einer Außengrenze der Europäischen Union würde. Neu soll Nordirland sowohl im britischen Zollgebiet verbleiben, als auch von EU-Regelungen betroffen sein. Die Waren, welche nach Nordirland eingeführt werden, sollen demgemäß in zwei Zoll-Kategorien eingeteilt werden, je nachdem, ob sie für Großbritannien bestimmt sind oder für die EU. Am Samstag muss das britische Unterhaus zustimmen. Ein “geordneter”, weicher Brexit ist deshalb noch lange nicht sicher, denn Premier Johnson bekommt massiven Gegenwind.

  • Die bisherigen Brexit-Entwicklungen seit 20. Februar 2016, als der Zeitpunkt des Brexit bekannt gegeben wurde, sind in der Chronik nachzulesen.

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Brexit | Britischer Supreme Court: «unlawful, null and of no effect»

25 Wednesday Sep 2019

Posted by BT!NA in !ATTENTION! pay attention!, €UROZONE, Brexit, Europäische Union, NEWS, Oekonomie, Politik

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Boris Johnson, Brexit, Britischer Supreme Court, Britisches Unterhaus, John Bercow, Parlamentssprecher, rechtswidrig, UK, Zwangspause

Gestern, am 24. September 2019 entschied der oberste Gerichtshof des Vereinigten Königreichs, der Supreme Court of the United Kingdom, dass die fünf Wochen andauernde (Zwangs-)Parlamentspause herbeigeführt durch Premierminister Boris Johnson „ungesetzlich, null und nichtig“ (unlawful, null and of no effect), in dem Fall also «rechtswidrig, unwirksam und ohne Auswirkung» war.
Bereits kurze Zeit nach der Urteilsverkündung wurden die Abgeordneten von Parlamentssprecher John Bercow aufgefordert, am Mittwochvormittag, 25. September, wieder zusammenzutreten, denn gemäß Urteil sei das Parlament «nie aufgelöst» worden. Man wirft Premier Johnson vor, er habe mit der Zwangspause versucht, das Parlament zu blockieren, damit er seine umstrittenen Brexit-Pläne ungehindert durchführen könne.

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Brexit | Boris Johnson neuer Premierminister

24 Wednesday Jul 2019

Posted by BT!NA in €UROZONE, Brexit, Euro, Europäische Union, Finanzmarkt, Finanzmarktkrise, NEWS, Politik, Weltwirtschaft, Wirtschaft

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Boris Johnson, Brexit, Großbritannien, Harter Brexit, Theresa May, UK

We’re gonna get Brexit done!

Heute, am 24. Juli 2019, exakt zwei Monate nach Theresa Mays Rücktritt am 24. Mai 2019, wird Alexander Boris de Pfeffel Johnson Tory-Chef, Mays Nachfolger und damit der künftige Premierminister von Großbritannien.
«Wir kriegen den Brexit geregelt!», war ein Satz in Johnsons Ansprache. Im Gegensatz zu seiner Vorgängerin May pocht Johnson auf harten Brexit mit dem erklärten Ziel, das Vereinigte Königreich am 31. Oktober 2019 von der EU abzuspalten, wenn nötig ohne ein Austrittsabkommen. | more..

Premierminister_Boris_Johnson

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Europawahl & Brexit |May’s Exit in May

29 Wednesday May 2019

Posted by BT!NA in €UROZONE, Brexit, Euro, Europäische Union, Wahlen, Zukunft

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Brexit, Europawahlen, European Elections, Großbritannien, Theresa May

Es hatte niemanden erstaunt, dass ausgerechnet die Brexit-Partei bei der Europawahl in Großbritannien mit 31,6%  die meisten Stimmen geholt hat. Ebenfalls nicht, dass die Konservative Partei der britischen Premierministerin Theresa May mit nur 9,1%  ein historisch schlechtes Ergebnis präsentierte. Einen Tag vor dem Wahltermin, am 24. Mai 2019, gab Theresa May ihren Rücktritt bekannt.

Die ex Tory-Parteichefin wird demgemäß am 7. Juni ihr Amt als Chefin der Konservativen Partei und ihr Amt als Premierministerin niederzulegen. Bis zur Wahl eines Nachfolgers will sie geschäftsführend im Amt bleiben. Es war in der Tat ein bitterer Abschied und mit großen Emotionen bedauerte May, dass es ihr nicht gelungen sei, den Austritt Großbritanniens aus der EU zu vollziehen. Dem Zitat aus der FAZ muss leider stattgegeben werden:

May, die zu Beginn ihrer Amtszeit mit Margret Thatcher verglichen wurde, dürfte als respektierte, aber glücklose Premierministerin in die Geschichte eingehen.

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Brexit-Szenario für Schweiz

02 Tuesday Apr 2019

Posted by BT!NA in €UROZONE, Brexit, Euro, Europäische Union, Finanzmarkt, Konjunktur, NEWS, Oekonomie, reblogged, Schweiz, Weltwirtschaft, Wirtschaft, Zukunft

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bilaterale Abkommen, BIP, Brexit, EWR, Großbritannien, Konjunktur, Schweiz, Szenario

Die Handelsbeziehungen zwischen Großbritannien und der Schweiz sind recht eng, u.a. wurden fünf bilaterale Abkommen, die nach Inkrafttreten des Brexit wirksam werden. Ende März wurden in der Handelszeitung die möglichen negativen Folgen eines Brexit bzgl. Konjunktur für die Schweiz publiziert. | more www.handelszeitung.ch

Brexit-Schweiz

 

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