Der 11.11. ist ein historischer Tag. Bei den Franzosen wird mit Armistice (Waffenstillstand) sowie in vielen anderen Staaten, die zu den Siegermächten des Ersten Weltkriegs gehören, dieser Tag als Remembrance Day bedacht (auch „Poppy Day“ oder „Armistice Day“ genannt). Letztes Jahr jährte sich derWaffenstillstand von Compiègne, 11.11.1918zum100. Mal. Merkel und Macron saßen im Zug-Waggon wie anno dazumal. Continue reading →
Und hier ein Video von der damaligen Öffnung an der Bornholmer Straße:
Überhaupt scheint für die Deutschen der neunte November ein Schicksalstag zu sein, denn an diesem Tag jähren sich drei deutsche historische Ereignisse: Continue reading →
Gestern, 06. November 2019 wurde das 557 Seiten umfassende Jahresgutachten 19/20 des Sachverständigenrates mit dem Titel «DEN STRUKTURWANDEL MEISTERN» durch die Pressemitteilung und Downloads publiziert. Der Grundtenor der “Wirtschaftsweisen” geht in dieselbe Richtung, wie das vorangegangene Herbstgutachten der Gemeinschaftsdiagnose: Eine Korrektur des BIP nach unten «Das reale Bruttoinlandsprodukt (BIP) wächst im Jahr 2019 in Deutschland voraussichtlich um 0,5 % und im Jahr 2020 um 0,9 % (kalenderbereinigt jeweils 0,5 %).» Angesichts der Strukturwandels ist WiPO gefordert, das Wachstumspotenzial der deutschen Volkswirtschaft zu stärken : «Die deutsche Fiskalpolitik ist bereits expansiv. Ein zusätzliches Konjunkturpaket ist nicht notwendig. Vielmehr geht es darum, die automatischen Stabilisatoren wirken zu lassen. Die Schuldenbremse schließt dafür eine Neuverschuldung nicht aus und lässt Spielräume für eine Erhöhung der öffentlichen Investitionen.». Schwarze Null wird in Frage gestellt, stattdessen Forderung für Ausbau der Potenziale am Arbeitsmarkt und Steigerung der privaten und öffentlichen Investitionen: Weitere Details finden sich im Bericht des Jahresgutachtens 19/20 »..
«Let’s get the Brexit done»??? Es sieht eher nach einem Chaos ohne Ende aus… und die Brexit-Chronik zieht sich somit seit dem Super Samstag vom 19.10.19 weiter in die Länge:
am 21. Oktober 2019 veröffentlicht die britische Regierung einen Entwurf für das Brexit-Gesetz
am 28. Oktober 2019 genehmigt die EU eine weitere Verschiebung des Austrittsdatums auf den 31. Januar 2020, mit Option eines früheren Austretens, falls der Austrittsvertrag früher ratifiziert wird
E-Mail, die elektronische Post: Auf den Tag genau ist es 50 Jahre her: Am 29. Oktober 1969 übertrugen Wissenschaftler die erste elektronische Nachricht zwischen zwei Computern über ARPANET. Es ging dabei um das Wort “Login”. Beim ersten Versuch stürzte das System ab, doch bereits eine Stunde später, konnte es versandt werden. Zwei Jahre, 1971 später führte der Erfinder der E-Mail, Ray Tomlinson das “@”-Zeichen ein. | more..
Ende Oktober 2019 erfolgen zwei europäische Amtswechsel, zwei Präsidenten verabschieden sich.Jean-Claude Juncker gibt sein Amt als Präsident der Europäischen Kommission, das er seit fünf Jahren inne hat, an die neue Kommission von der Leyen ab. Junckers Amtszeit endet am 31. Oktober, seine Abschiedsrede hielt er bereits eine Woche zuvor am 22. Oktober 2019.
Mario Draghi, der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), dessen achtjährige Amtszeit durch eine expansive Geldpolitik und eine Niedrigzinspolitik der EZB gekennzeichnet ist, endet ebenfalls am 31. Oktober 2019. Seine Nachfolge tritt Christine Lagarde an, die Verabschiedung fand am 28. Oktober 2019 mit der Übergabe der goldenen Glocke statt.
Beide Amtsinhaber, sowohl Juncker als auch Draghi waren außerordentliche Persönlichkeiten und haben für Europa und die Europäische Union gekämpft. Continue reading →
So ein “Menü”, wie es gestern in Thüringen angerichtet wurde, hat es bislang noch nicht gegeben. Die einzigen Zuwächse und Gewinne gab es an den Rändern – die sog. Parteien der Mitte (Groko mit CDU + SPD) und die Grünen erlitten Verluste. Groko-Klatsche?!
Die Linkspartei des amtierenden Ministerpräsidenten Bodo Ramelow wurde zum ersten Mal mit 31% stärkste Kraft und erhielt einen Stimmenzuwachs von +2.8%. Die AfD verdoppelte gar ihre Stimmen und wurde mit 23.4% zweitstärkste Partei.
Die stärksten Verluste musste die CDU mit -11.7% hinnehmen, gefolgt von der SPD mit -4.2%. Auch die Grünen kamen nur knapp mit 5,2% Stimmanteil über die 5%-Hürde.
Dementsprechend schwierig wird es nun mit der Regierungsbildung, denn Mehrheiten sind nur in zwei Konstellationen zu erreichen:
entweder 2 R 2 G, also Rot-Rot, Grün-Gelb
oder die CDU mit der Linken, doch dies hatte Mike Mohring eigentlich vor der Wahl ausgeschlossen.
Endlich good News und Aufhellungen am Konjunktur-Himmel! Laut Ökonomen stabilisiert sich die deutsche Konjunktur, die monatelange Talfahrt könnte nun beendet sein. Das ifo INSTITUT teilte heute in der aktuellen Pressemitteilung mit, dass der ifo Geschäftsklimaindexim Oktober auf dem Niveau von 94,6 Punkten verharrte, also punktgleich wie im September geblieben ist. Die Erwartungen haben sich aufgehellt; deutsche Exporteure sind wieder optimistisch. |more..
Dieses Brexit-Chaos kann man eigentlich nur mit dem Zitat von Jean-Claude Juncker, Präsident der Europäischen Union kommentieren:
Everybody understands english,
but nobody understands England!
Selbst die Sighthounds wollen in der EU bleiben. – Während die Abgeordneten im Parlament über den Brexit-Deal debattieren, demonstrieren die Menschen mit EU-Flaggen und Transparenten gegen den Brexit auf Londons Straßen. Die Sondersitzung des britischen Unterhauses am «Super Saturday» über das neue Abkommen zwingt Boris Johnson, abermals eine Verschiebung des Brexit-Termins beim Europäischen Rat zu beantragen. EU-Ratschef Donald Tusk erhält noch am Abend des 19.10.19 drei Briefe aus London: Continue reading →
«We have a Deal». Gestern Abend, 17.10.2019, also genau zwei Wochen vor Deadline, einigten sich die EU und die Briten mit Boris Johnson auf einen neuen Brexit-Deal. Ob dieser Deal die Zustimmung des britischen Unterhauses erhalten wird, steht noch in den Sternen – die Abstimmung findet morgen Samstag, 19.10.19 statt.
Nun ist eine Alternative, ein Kompromiss zum sog. Backstop formuliert worden, “Zollpartnerschaft” heißt das Zauberwort. Die ursprüngliche Backstop-Klausel sollte verhindern, dass die innerirische Grenze zu einer Außengrenze der Europäischen Union würde. Neu soll Nordirland sowohl im britischen Zollgebiet verbleiben, als auch von EU-Regelungen betroffen sein. Die Waren, welche nach Nordirland eingeführt werden, sollen demgemäß in zwei Zoll-Kategorien eingeteilt werden, je nachdem, ob sie für Großbritannien bestimmt sind oder für die EU. Am Samstag muss das britische Unterhaus zustimmen. Ein “geordneter”, weicher Brexit ist deshalb noch lange nicht sicher, denn Premier Johnson bekommt massiven Gegenwind.
Die bisherigen Brexit-Entwicklungen seit 20. Februar 2016, als der Zeitpunkt des Brexit bekannt gegeben wurde, sind in der Chronik nachzulesen.
