17 Tuesday Mar 2020
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EU-Kommission, Grenzen, Grenzschließungen, Schengen-Freizone, Schengener Abkommen, Schengenraum, Ursula von der Leyen
Coronavirus: Europe plans full border closure in virus battle
Immer mehr europäische Länder schließen im Alleingang ihre Grenzen, aus Angst vor der Ausbreitung des Coronavirus. Die Europäische Kommission plant, alle nicht wesentlichen Reisen in der gesamten europäischen Schengen-Freizone zu verbieten.
17 Tuesday Mar 2020
Posted in €UROZONE, Basel, Coronavirus, Deutschland, Epidemie, Europäische Union, France, Gesundheit, Krieg und Frieden, Pandemie, Politik, Regio Basiliensis, Schweiz, Zukunft
Ab heute, Dienstag, 17. März 2020 um 12:00 Uhr treten die Maßnahmen und Beschlüsse der französischen Regierung in Kraft. Wir befinden uns auf dem Epidemie-Level 3 des Aktionsplans der französischen Regierung. Gestern Abend hat Präsident Emmanuel Macron über eine Ansprache an das Volk den Kriegszustand bezüglich der COVID-19-Epidemie in Frankreich ausgerufen: “Nous sommes en guerre” und gemäß der Situation wird eine Ausgangssperre nach restriktiven Maßnahmen verordnet. Das ist absolut sinnvoll und angebracht, denn die Leute haben sich auf dem Level 2 nicht an die Vorgaben und Verhaltensregeln des Staates gehalten und so konnte sich das Virus weiter unkontrolliert ausbreiten, besonders in der Region Grandest. Dennoch…
… WAS bedeutet das für Grenzgänger, die kein HomeOffice machen können? Welche Auswirkungen hat das für die Regio Basiliensis? Für das wirtschaftliche Dreiländereck D-F-CH um Basel?
09 Monday Mar 2020
Posted in Coronavirus, Deutschland, Epidemie, Gesundheit, Politik
Denkt BM Spahn, die Deutschen seien gegen #Coronavirus immun?
Auf Twitter übt der Virologe und Seuchenforscher Prof. Alexander Kekulé ordentlich Kritik an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, den Gesundheitsbehörden und Politikern. Bis jetzt ignoriert Spahn den Expertentipp “Coronaferien“ vom 5. März (vergangen Donnerstag). Zudem informiert Kekulé, dass die Fallzahlen, welche als “Momentaufnahmen” publiziert werden, überhaupt nicht aktuell seien. Im Gegenteil, sie seien etwa 9 Tage alt und enthielten auch keine Dunkelziffern.
04 Wednesday Mar 2020
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Nach dem Tabubruch der Ministerpräsidentenwahl vor einem Monat, erlebte Bodo Ramelow eine Zitterpartie von knapp zwei Stunden, bis es soweit war. Sowohl im ersten als auch im zweiten Wahlgang konnte die erforderliche Mehrheit nicht erreicht werden. Da im dritten Wahlgang lediglich eine relative Mehrheit zählt, waren die 42 Ja-Stimmen von Rot-Rot-Grün nun ausreichend für seine Wahl zum Ministerpräsidenten. Neben den 23 Nein-Stimmen der Abgeordneten gab es 20 Enthaltungen. Bodo Ramelo ist somit wieder Ministerpräsident des Freistaates Thüringen. Dieses Amt hatte er zunächst vom 5. Dezember 2014 bis zum 5. Februar 2020 inne – danach wurde es bis heute von Thomas Kemmerich (FDP) geschäftsführend bekleidet.
26 Wednesday Feb 2020
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Nachdem die Ergebnisse im Groben bereits am Sonntag, 23. März 2020 feststanden, ging die Zitterpartie für die FDP bis Montag weiter, denn anscheinend hatte man bei einem Teil der Stimmen die FDP mit den Grünen verwechselt. Doch dann das ernüchternde Ergebnis: Die Liberalen scheiterten mit 4.9% ganz knapp an der Fünfprozenthürde. Die AfD dagegen rutschte mit 5.3% gerade noch hinein, allerdings mit einem Verlust gegenüber 2015. Erhebliche Verluste waren bei der Union und der SPD zu verzeichnen. Die Union erhielt insgesamt nur 11.2% der Stimmen, die Linke dagegen erfuhr einen kleinen Zuwachs und kam auf 9,1%. Die Grünen konnten mit einem extremen Anstieg von +11.9% ihren Stimmenanteil beinahe verdoppeln und erhielten sagenhafte 24.2% aller Stimmen. Wahlgewinner war der amtierende Erste Bürgermeister Peter Tschentscher und seine SPD, die trotz Verlusten mit insgesamt 39.2% die Bürgerschaftswahl für sich entscheiden konnten. Ein eindeutiges Ergebnis, vor allem im Vergleich zu der vergangenen Landtagswahl in Thüringen.
10 Monday Feb 2020
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Ganz offensichtlich hat die Tabubruch-Ministerpräsidentenwahl in Thüringen weitreichende Folgen. Gemäß einer Eilmeldung resigniert Annegret Kramp-Karrenbauer. Sie kündigte ihren Rücktritt vom Parteivorsitz und den Verzicht auf eine Kanzlerkandidatur an. Laut AKK existiere in der «CDU ein ungeklärtes Verhältnis von Teilen der CDU mit AfD und Linken.» und weiter sei sie «strikt gegen eine Zusammenarbeit mit AfD und Linkspartei.» Im Amt als Verteidungsministerin soll sie weiter bleiben, wohl auf Merkels Wunsch. BeobachterInnen und WegbegleiterInnen ziehen mit Respekt den Hut vor Kramp-Karrenbauers Entscheidung. … und die AfD lacht höhnisch, weil das Chaos in Thüringen bis nach Berlin seine Kreise zieht. Tragisch.
07 Friday Feb 2020
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AKK, Annegret Kramp-Karrenbauer, Christian LIndner, Mike Mohring, Tabubruch, Thüringen, Thomas Kemmerich, Wahl Ministerpräsident
Die Tabubruch-Ministerpräsidentenwahl vom 5. Februar stürzt Thüringen und das ganze Land in eine Krise. Nachdem gestern die beiden Bundesvorsitzenden von CDU und FDP, AKK und Lindner, nach Thüringen geeilt waren, herrscht das Chaos. Immerhin gelang es Christian Lindner, den neu gewählten Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich zurückzupfeifen und zu einer Rücktritts-Ankündigung zu bewegen. Annegret Kramp-Karrenbauer hingegen konnte gestern bis am Abend kein Ergebnis präsentieren – Mike Mohring hatte erst spät in der Nacht zu Freitag während der Krisensitzung in der Erfurter Fraktion seinen Rücktritt in Aussicht gestellt. Überhaupt scheint sie kein glückliches Händchen zu haben, AKK kassiert nach Kandidaten-Vorschlag gleich eine Doppel-Abfuhr: Zum Ersten von Thüringens Grünen-Fraktionschef Dirk Adams und zum Zweiten von Thüringens SPD-Chef Wolfgang Tiefensee. Mehr auf News-Ticker von Focus-Online publiziert um 14:10 folgenden Stand:
06 Thursday Feb 2020
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Man ahnte zwar bereits am Ergebnis der Landtagswahl Thüringen Ende Oktober des letzten Jahres, dass bei der Regierungsbildung viel Phantasie gefragt sein werde, doch dass es bei der Wahl des Ministerpräsidenten zum Eklat kommen würde, hätte man sich nicht träumen lassen:
Am gestrigen 5. Februar 2020 verlor Amtsinhaber Bodo Ramelow (Linke) im dritten Wahlgang gegen FDP-Politiker Thomas Kemmerich und wurde so mit den Stimmen von AfD, CDU und FDP zum neuen Ministerpräsidenten gewählt.
Dieser Akt ist unglaublich, verantwortungslos und geschichtsvergessen. Noch am Abend riefen führende Bundespolitiker von CDU, CSU und FDP zu Neuwahlen auf; Bundeskanzlerin Angela Merkel, die gestern in Pretoria weilte, ließ heute über die Medien verlauten, dass «Die Wahl von Thomas Kemmerich (FDP) zum Ministerpräsidenten von Thüringen sei ein Vorgang, der mit „einer Grundüberzeugung der CDU gebrochen hat“» und weiter dieser “Vorgang unverzeihlich, Ergebnis muss rückgängig gemacht werden“. Proteste waren sofort im Gange, doch in Thüringen blocken die Landesvertreter der beiden Parteien ab und Kemmerich beharrt auf seiner Wahl.
Kann sich Geschichte wiederholen? ZDF-Chefredakteur Peter Frey sprach gestern den passenden Kommentar zu diesem Tabubruch, indem er u.a. an das Jahr 1924 erinnerte, als erstmals völkische Abgeordnete in Thüringen einer Regierung zur Mehrheit verhalfen… Es gibt nur einen Ausweg: Neuwahlen.
28 Tuesday Jan 2020
Posted in CHANGE!, CO2, Klima, Natur, Naturkatastrophen, Oekonomie, Politik, Umwelt, Wissenschaft, Zukunft
Solange es das Pariser Klimaabkommen Ländern leicht macht, sich dem aktiven Klimaschutz zu entziehen, indem sie aus dem Vertrag aussteigen -wie die USA das aktuell vorhaben- muss es andere Mittel und Maßnahmen geben, um die Erderwärmung unter zwei Grad zu halten.
Der US-amerikanische Wirtschaftswissenschafler und Nobelpreisträger William D. Nordhaus fordert daher einen Klima-Club. Dabei denkt er an einen «Club von Ländern, die sich freiwillig zu ambitionierten Klimaschutzmassnahmen verpflichten.» Alle Länder, die nicht Mitglied dieses Club sind oder die, die gemeinsamen Ziele verfehlen, müssten Sanktionen auferlegt bekommen z.B. Strafzölle. Laut SRF ist die EU dabei, ein solcher Club zu werden: «Mit dem Green Deal will sie bis 2050 klimaneutral werden. Dabei ist vorgesehen, dass Produkte aus Ländern, die den CO2-Ausstoss nicht ähnlich wie die EU besteuern, mit Zöllen belegt werden.» | more »..
21 Tuesday Jan 2020
Posted in annual meeting, CHANGE!, CO2, Klima, Natur, Naturkatastrophen, Politik, Umwelt, Video, Weltwirtschaft, Wirtschaft
Komplette Rede: Greta Thunberg on Averting a Climate Apocalypse | DAVOS 2020 Continue reading
