Auf das Maßnahmenpaket vom März 2020 folgt im Juni 2020 das CORONA-Konjunkturpaket der Groko, um «mit Wumms aus der Krise zu kommen». Für Familien, Arbeitnehmern, Unternehmen und Kommunen steht eine Gießkanne randvoll mit 130 Milliarden Euro für die Jahre 2020 und 2021 zur Verfügung. Mit diesem Milliardenpaket und einem Bündel an Maßnahmen möchte die Regierung unter die Arme greifen.
Deutschland – Insgesamt hat die deutsche Bundesregierung die Rekordsumme von 1,2 Billionen Euro bereitgestellt. Nun fällt die “schwarze Null” zugunsten eines Nachtragshaushalts mit einer Neuverschuldung von rund 156 Milliarden Euro. Laut Finanzminister Olaf Scholz umfasst das Rettungspaket 750 Milliarden Euro. Neben der Unterstützung kleiner Firmen und Solo-Selbständigen zählen dazu neu geschaffene Wirtschafts- Stabilisierungsfonds für Großunternehmen, Sonderkreditprogramme, finanzielle Unterstützungen für Krankenhäuser und der erweiterte Garantierahmen für die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW). Auf STATISTA verschafft eine Infografik von Statista.com über Kredite und Garantien der Bundesregierung einen Überblick. Unternehmen soll via staatlicher Garantien des Stabilisierungsfonds geholfen werden, sich Geld an den Finanzmärkten zu leihen, desweiteren sollen somit staatliche Beteiligungen an krisengeschüttelten Unternehmen möglich sein.
war und ist die erste BundeskanzlerIn.
war mit 51 Jahren die jüngste Amtsinhaberin
war die erste Person aus den neuen Bundesländern
war die erste Naturwissenschaftlerin, die dieses Amt bekleidet.
Der Élysée-Vertrag vom 22. Januar 1963 legte den Grundstein für die heutige deutsch-französische Freundschaft, die nun 56 Jahre währt.
Der Vertrag von Aachen weitet diesen mit der heutigen Unterzeichnung von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Staatspräsident Emmanuel Macron aus. Für die Unterzeichnung des neuen Vertrages am 22. Januar 2019 wurde das historische Aachener Rathaus gewählt, da Aachen als Hauptresidenz Karls des Großen die gemeinsame Geschichte repräsentiert.
Nach den beiden Denkzettelwahlen in Bayern und Hessen mit bundesweiter Bedeutung kündigte Angela Merkel an der gestrigen Pressekonferenz von Montag, 29. Oktober 2018 ihren Rückzug von der Parteispitze an. Demnach werde sie im Dezember 2018 ihren Parteivorsitz abgeben, ihr Amt als Bundeskanzlerin jedoch noch weiter innehaben. Allerdings wolle sie nach Ablauf ihrer Amtszeit 2021 nicht erneut als Kanzlerin kandidieren und auch kein anderes politisches Amt anstreben.
Die Entscheidung der Kanzlerin war eine Überraschung für alle, jedoch war nach den tektonischen Partei-Verschiebungen der beiden aktuellen Landtagswahlen eine Reaktion seit langem von Nöten. Betrachtet man die Ergebnisse und Sitzverteilungen, so wird auf einen Blick klar, dass der Groko-Deal, kein wirklicher Deal war, im Gegenteil:
Die große Koalition sind die GROSSEN Verlierer, sowohl in Bayern als auch in Hessen. Schockierender Gewinner ist die AfD, sie hat in beiden Landtagen einen Einzug von Null auf + 9% in Hessen bzw. + 10,2% in Bayern vollzogen. Denkzettelwähler haben zum großen Zuwachs bei den Grünen mit + 8,7% bzw. + 8,9% geführt und ebenso sind die Denkzettelwähler wohl zu den Linken resp. zu den freien Wähler und der FDP gewandert.
Am 22. Januar 1963, also vor 55 Jahren wurde der deutsch-französische Freundschaftsvertrag, der als Élysée-Vertrag bezeichnet wird, von BundeskanzlerKonrad Adenauer und vom französischen Staatspräsidenten Charles de Gaulle im Pariser Élysée-Palast unterzeichnet. Anlässlich dieses großen Ereignisses trifft heute die Bundeskanzlerin Angela Merkel in Paris mit Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron zusammen. Continue reading →
Merkel gegen Schulz.
Jetzt geht der Wahlkampf erst richtig los?
Anscheinend sind laut Medien gut 40% aller Wähler noch unentschieden.
In drei Wochen, am Sonntag, 24. September 2017 ist Bundestagswahl.
Heute, am Sonntag, 3. September 2017
wird das “Das TV-Duell: Merkel – Schulz” um 20h15
im Fernsehen über vier Sender ARD, SAT.1, RTL und ZDF übertragen. Vier Moderatoren werden abwechselnd die Fragen stellen:
Maybrit Illner (ZDF) und Peter Kloeppel (RTL)
Sandra Maischberger (ARD) und Claus Strunz (ProSieben/SAT.1) Angela Merkel und Martin Schulz
Nachdem letztes Jahr das Davoser World Economic Forum (WEF) noch ganz im Zeichen der welttweiten Finanz- und Wirtschaftskrise stand, sprach Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy bereits von “Vision for the G20“. Überhaupt garantieren die beiden Länder Frankreich und Deutschland die Existenz des Euro trotz Schuldenkrise – für immer, das hatte Sarkozy auch im Namen von Bundeskanzlerin Angela Merkel am gestrigen Donnerstag auf dem WEF in Davos klar klargestellt. Continue reading →