Horst Köhler - © wikipedia.org

Die Äußerung Horst Köhlers auf eine Interviewfrage, ob ein politisches Mandat ausreiche oder ein neuer politischer Diskurs über diesen Einsatz von Bundeswehr-Truppen in Afghanistan notwendig sei, sollte sein Amtsende bedeuten. Postwendend folgte scharfe Kritik von einigen Regierungs- und Oppositionspolitikern. Überraschend gab Horst Köhler heute seinen Rücktritt vom Amt des Bundespräsidenten mit sofortiger Wirkung bekannt; er vermisse den „notwendigen Respekt vor dem höchsten Staatsamt“  und beendete seine Rücktritterklärung mit den Worten “Es war mir eine Ehre“.

Horst Köhler,  22. Mai 2010 in einem Interview mit dem Deutschlandradio:

„Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ, bei uns durch Handel Arbeitsplätze und Einkommen zu sichern.“

Gemäß Köhlers Worte aus der Rücktrittserklärung entbehrten die öffentlichen Anschuldigungen, er habe einen grundgesetzwidrigen Einsatz der Bundeswehr zur Sicherung von Wirtschaftsinteressen befürwortet, jeder Rechtfertigung.

Damit ist Horst Köhler der erste Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland, der noch während seiner Amtszeit zurücktritt. Wie es die Verfassung vorsieht, werden die Befugnisse Köhlers als Bundespräsident bis zur Neuwahl durch den Präsidenten des Bundesrates, Jens Böhrnsen (Präsident des Senats des Bundeslands Bremen), wahrgenommen.